Chiasso TI: Grosse Grenzkontrolle - mehrere Verstösse festgestellt

Die Kantonspolizei gibt bekannt, dass am 20.05.21 am Autobahnübergang Chiasso-Brogeda in Zusammenarbeit mit der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV) eine Kontrollaktion zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität und Schwarzarbeit durchgeführt wurde. Bei der Aktion, an der auch Inspektoren des Arbeitsinspektorats (UIL), der Paritätischen Kantonalkommission (CPC) und der Interprofessionellen Inspektionsvereinigung (AIC) teilnahmen, konnten 69 Fahrzeuge, 98 Personen und 60 Unternehmen kontrolliert und 12 mutmassliche Nichtanmeldungen festgestellt werden.

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Ausnahmejahr 2020: Geschlossene Grenzübergänge, boomender Online-Handel

Die Jahreszahlen 2020 der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV) sind stark von der Covid-19-Pandemie geprägt. Zur Verminderung des Übertragungsrisikos des Coronavirus führte die Schweiz erstmals seit dem Beitritt zu Schengen wieder systematische Binnengrenzkontrollen ein, erliess Einreisebeschränkungen und schloss temporär kleinere Grenzübergänge. Der boomende Online-Handel führte zu einem deutlichen Anstieg bei den sichergestellten Markenfälschungen. Im Gegensatz dazu wurden weniger gefälschte Dokumente sowie ein leichter Rückgang bei den Einnahmen festgestellt.

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Kanton Tessin: Zwei Grenzübergänge wieder geöffnet

Im Rahmen des Kampfes gegen Covid-19 hat der Bundesrat am 16. März beschlossen, Grenzkontrollen mit Deutschland, Österreich und Frankreich einzusetzen, nach einer ähnlichen Massnahme mit Italien in der Woche zuvor. Die Einreise aus den Nachbarländern ist nur Schweizerinnen und Schweizern, Personen mit einer Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz, Grenzgängerinnen und Grenzgängern sowie Personen, die aus beruflichen Gründen in die Schweiz reisen müssen, gestattet.

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Schutz der Schengenaussengrenzen – Verordnungen angepasst

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. August 2018 die Verordnungen über die Zusammenarbeit mit anderen europäischen Staaten zum Schutz der Schengenaussengrenzen und über den Vollzug von Weg- und Ausweisungen angepasst. Die Anpassungen treten am 15. September 2018 in Kraft. Die EU-Verordnung über die europäische Grenz- und Küstenwache wurde am 14. September 2016 vom Europäischen Parlament und vom Rat der EU verabschiedet und der Schweiz als Weiterentwicklung des Schengen-Abkommens unterbreitet. Das Schweizerische Parlament hat in seiner Schlussabstimmung vom 15. Dezember 2017 die Vorlage inklusive der notwendigen Anpassungen im Ausländer- (AuG) und im Zollgesetz (ZG) gutgeheissen.

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Neuhausen a. Rhf. SH: LKW-Chauffeur fiel durch starken Alkoholgeruch auf

Bei einer Grenzkontrolle des Deutschen Zoll wurde beim Grenzübergang Neuhausen am Rheinfall ein Lastwagenfahrer angehalten, welcher stark nach Alkohol roch. Ein durch Funktionäre der Schaffhauser Polizei durchgeführter Atemlufttest ergab einen Wert von 1,42 mg/l (2,84 Gewichtspromille). Bei der weiteren Kontrolle stellte sich heraus, dass der Chauffeur gegen die Arbeits- und Ruhezeitvorschriften verstossen hatte.

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Kontrollen an den Schengen-Aussengrenzen werden verstärkt

Europäische und nationale Fahndungsdatenbanken werden künftig bei Kontrollen an den Schengen-Aussengrenzen systematisch abgefragt. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 5. April 2017 dieser Änderung der entsprechenden EU-Verordnung zugestimmt. Der geänderte Erlass tritt auf den 7. April 2017 in Kraft. Am 15. März 2017 hat die EU eine systematische Abfrage der einschlägigen Datenbanken an den Schengen-Aussengrenzen beschlossen. Sie reagiert damit auf die erhöhte terroristische Gefährdungslage in Europa und will den Schutz gegen mögliche Gefährdungen der inneren Sicherheit und der öffentlichen Ordnung erhöhen.

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